Am Mittwoch, 02. Juni 2021, 19:30 Uhr findet im Dorfgemeinschaftshaus Kölbingen, Hauptstr. 46 eine öffentliche und nicht-öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
- Eröffnung der Sitzung
- Herstellung des Einvernehmens nach §36 Baugesetzbuch
- Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf des Haushaltsplanes 2021 gem. § 97 Abs. 1 GemO
- Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Kölbingen für das Jahr 2021
- Informationspflicht gemäß § 33 Gemeindeordnung über Vertragsverhältnisse der Ortsgemeinde mit Ratsmitgliedern
- Beratung und Beschlussfassung über die Neuabgrenzung der Forstreviere in der Verbandsgemeinde Westerburg
- Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren
- Unterhaltung von Gemeindestraßen in den Ortsgemeinden, Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Sanierung von Rissen in den Straßenbelägen
- Anfragen und Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
- Verschiedenes
B. Nicht-Öffentlicher Teil - Personalangelegenheiten
- Verschiedenes
Hinweis: Bei der Teilnahme an der Sitzung sind die zum Sitzungszeitpunkt gültigen Hygienevorschriften gemäß Corona-Bekämpfungsverordnung von Rheinland-Pfalz insbesondere die Maskenpflicht zu beachten.